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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Forschungsstiftung wird "virtuelle Stiftung" |
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| | | Die von der Regierung am Mittwoch erneut angekündigte Nationalstiftung für Forschung wird offenbar eine "virtuelle" Stiftung: Im Gegensatz zu herkömmlichen Stiftungen verfügt sie über kein eigenes Vermögen. |
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Stattdessen stellt die Forschungsstiftung wie ein klassischer Förder-Topf bzw. Fonds nur Erträge und Zuwendungen der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) und des ERP-Fonds für die Forschungsförderung zur Verfügung.
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Konjunkturpaket: Mehr Geld für Forschung
Mehr Geld soll es zukünftig für Forschung und Entwicklung geben, hieß es bei der Präsentation des "Konjunkturpakts Nummer drei" am Mittwoch. Erklärtes Ziel: eine deutliche Anhebung der heimischen Forschungsquote. In Sachen F&E wurde erneut die Errichtung einer Nationalstiftung für Forschung angekündigt. Die geplante Forschungsstiftung wird demnach mit dem unerwartet hohen Betrag von 3,3 Milliarden Euro gespeist. |
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 Mehr dazu in dem Artikel vom 29. Oktober 2003 |
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Neu: Anteil der OeNB auf 75 Mio. Euro fixiert |
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Der Großteil dieser Mittel - laut Regierung 125 Millionen Euro pro Jahr - war allerdings bereits bisher verfügbar, von der OeNB im Rahmen des "Jubiläumsfonds", vom ERP-Fonds für Investitionsprojekte der Wirtschaft.
Neu ist, dass der Anteil der OeNB für Forschungsförderung künftig auf 75 Mio. Euro pro Jahr fixiert ist. Bis jetzt nämlich hing es von der Höhe des OeNB-Gewinns ab, wie viel die Notenbank jedes Jahr für Forschung, Entwicklung und Wissenschaftsförderung ausgab.
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Bisher: OeNB-Förderung auf zwei Schienen |
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Die OeNB hat bisher unter dem Titel "Jubiläumsfonds" auf zwei Schienen Wissenschaft und Forschung in Österreich gefördert: Zum einen gibt es den "originären" Jubiläumsfonds, der bei der OeNB eingereichte Projekte direkt fördert. Dabei handelt es sich um relativ kleine Grundlagenforschungs-Projekte mit einem Volumen von maximal 109.000 Euro.
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Diese Förderschiene soll weiter bestehen bleiben
2002 wurden laut OeNB-Geschäftsbericht 12,4 Mio. Euro unter diesem Titel für 227 Forschungsprojekte ausgeschüttet. Diese Förderung - von OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher am Mittwoch gegenüber der APA mit durchschnittlich acht bis neun Mio. Euro jährlich beziffert - soll weiterhin bestehen bleiben und von der Nationalbank vergeben werden. |
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Zweite Schiene für wirtschaftsorientierte Forschung |
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Im Rahmen der zweiten Förderschiene wurden seit Mitte der achtziger Jahre von der OeNB - ebenfalls unter dem Titel "Jubiläumsfonds" - wirtschaftsorientierte Forschungsförderungen vergeben.
Im Vorjahr wurden laut Geschäftsbericht 65 Mio. Euro unter diesem Titel ausgeschüttet, und zwar an die beiden Forschungsförderungsfonds FFF und FWF, die Christian-Doppler-Gesellschaft (CDG), Institute der Akademie der Wissenschaften und die Wirtschaftsforschungsinstitute wie Wifo und IHS.
Mit Einrichtung der Forschungsstiftung wird es die Förderschiene in dieser Form nicht mehr geben: Stattdessen wird es "gesicherte Überschussablieferung" von der Nationalbank an die Nationalstiftung geben, wie Finanzstaatssekretär Alfred Finz (ÖVP) am Donnerstag erklärte.
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Insgesamt 3,3 Milliarden Euro Dotierung |
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Regierungsstellen erklärten gegenüber der APA, dass Vermögenswerte der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) in Höhe von 1,5 Mrd. Euro und des ERP-Fonds in Höhe von 1,8 Mrd. Euro mit einem "Earmark" - sprich einem "Mascherl" - versehen und so deren Erträge für die Forschung zweckgewidmet würden.
Dadurch soll es zu der von der Regierung am Mittwoch verkündeten "Dotierung" der Forschungsstiftung mit 3,3 Mrd. Euro kommen. Jährlich 125 Millionen Euro sollen somit zur Verfügung stehen.
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"Nur zum Teil altes Geld" |
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Seitens der Verantwortlichen wird der Vorwurf, etwa jener von SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal, zurückgewiesen, dass mit der Forschungsstiftung kein "fresh money" zur Verfügung gestellt werde, sondern nur vorhandene Mittel unter neuem Titel verkauft würden.
Es sei nur zum Teil altes Geld. Wenn man aber nichts tun würde, würde man massiv "hinunterrasseln", hieß es. So hätte die OeNB im kommenden Jahr den beiden Forschungsförderungsfonds auf Grund der zu erwartenden schlechten Erlössituation nur mehr 30 Mio. Euro (2003 waren es 57 Mio. Euro) zur Verfügung stellen können.
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ERP-Fonds: Mittel als "fresh money" für die Forschung
Der ERP-Fonds soll nach den Plänen der Regierung jährlich 50 Mio. Euro zu den insgesamt 125 Mio. Euro "Stiftungsertrag" beitragen. Der Fonds verfügt derzeit über ein Kapital von 2,7 Mrd. Euro, das in Form günstiger Kredite mit niedrigen Zinsen (von 0,5 bis 2,75 Prozent) für Investitionsprojekte in der österreichischen Wirtschaft steckt. Von diesen Erträgen sollen künftig 50 Mio. Euro jährlich an die Forschungsstiftung abgeführt werden. Dieses Geld bedeutet für die Forschung tatsächlich "fresh money", steht allerdings dann der Wirtschaft für Investitionen nicht mehr zur Verfügung. Von den Verantwortlichen wird allerdings betont, dass man mit diesen 50 Mio. Euro bei einem ERP-Gesamtkapital von 2,7 Mrd. Euro der Wirtschaft kaum etwas wegnehme. |
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Stiftungsrat mit Vertretern der Ministerien |
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Bestätigt wurde der APA auch, dass es für die Forschungsstiftung einen Stiftungsrat geben wird, in dem Vertreter des Finanz-, Wirtschafts-, Bildungs- und Infrastrukturministeriums sitzen sollen, sowie Vertreter des Rats für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) mit beratender Stimme.
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ÖAW, FWF und "FTE-GmbH" als Empfänger |
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Als Empfänger der Stiftung werden auf einer im Rahmen der ÖVP-Klubklausur präsentierten Folie die Akademie der Wissenschaften und andere wissenschaftliche Einrichtungen, die Austria Wirtschaftsservice (AWS), der FWF sowie eine "FTE-GmbH" eingezeichnet.
Damit ist wohl die geplante Forschungs- und Technologiegesellschaft gemeint, zu der - nach bisherigen Plänen - FFF, Technologieimpulse GmbH (TIG) und Austrian Space Agency (ASA) zusammengelegt werden sollen.
Der Stiftungsrat soll entscheiden, wofür die 125 Mio. Euro jährlich aus der Forschungsstiftungaufgewendet werden, wobei man sich dabei vor allem auf die Schwerpunktsetzungen des RFT konzentrieren wolle, wie es hieß. Primär sollen vor allem langfristige Maßnahmen gefördert werden.
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01.01.2010 |
