 |
|
|
|
|
|
 |
 |
Neues aus der Welt der Wissenschaft |
|
|
|
|
|
|
Regierungspläne zur neuen Forschungsförderung |
|
| | | Lange wurde darüber diskutiert, nun ist es so weit: Am Mittwoch hat die Bundesregierung ihre Pläne für die Reform der österreichischen Forschungsorganisation und -förderung im Rahmen eines "Reformdialogs" in Wien präsentiert: Demnach werden die wirtschaftsorientierten Programme und Einrichtungen zusammengeführt, ein Großteil auch räumlich im "Haus der Forschung". Der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) bleibt unabhängig, soll allerdings reformiert werden. |
|
|
|
|
|
|
|
|
| |
Neben den bereits vorgestellten finanziellen Vorhaben wie der Forschungsstiftung sollen unter anderem die wirtschaftsbezogenen Forschungsförderungs-Maßnahmen und -Einrichtungen des Bundes, etwa der FFF und die ASA, in eine "neue gesellschaftliche Struktur" zusammengeführt werden.
Ebenso sollen die wirtschaftsorientierten Forschungsprogramme des Infrastruktur- und des Wirtschaftsministeriums, etwa die Kompetenzzentrenprogramme, zusammengeführt werden.
|
|
|
|
|
|
Konzentration im "Haus für Forschung" |
|
| |
Der Großteil der Fördereinrichtungen des Bundes soll räumlich in einem "Haus für Forschung" konzentriert werden. Geplant ist, diese Vorschläge bis Ende Februar zu diskutieren.
|
|
Schüssel: Maßnahmen für eine "dauerhafte, stabile Basis"
Österreich arbeite sich in seinen Forschungsdaten "langsam, aber sicher vor, aber es ist noch nicht genug", erklärte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) in seinem einleitenden Statement. Mit den nun präsentierten Maßnahmen soll die Forschungsoffensive auf eine "dauerhafte, stabile Basis gestellt werden". |
|
|
|
|
|
|
Gorbach: Mehr Geld als je zuvor für Forschung |
|
| |
Für Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach (FPÖ) ist der Mittwoch "ein guter Tag für die österreichische Forschung". Noch nie sei so viel für Forschung und Entwicklung (F&E) ausgegeben worden wie in dieser Legislaturperiode.
Laut Finanzminister Karl-Heinz Grasser werden die Forschungsmittel zwischen 2003 und 2006 um 21 Prozent gegenüber der vergangenen Regierungsperiode erhöht. Die F&E-Gesamtausgaben 2006 würden mit 5,15 Mrd. Euro um 40 Prozent höher liegen als noch 1999 mit 3,67 Mrd. Euro, die Bundesmittel für F&E im gleichen Zeitraum um 42 Prozent steigen.
|
|
|
|
|
|
Zusammenführung von FFF, TIG, ASA und BIT |
|
| |
Konkret plant die Regierung die Zusammenführung des Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche Wirtschaft (FFF), der Technologieimpulse GmbH (TIG), der Austrian Space Agency (ASA) und des Büros für Internationale Forschungs- und Technologiekooperation (BIT) in eine "neue gesellschaftliche Struktur", ohne allerdings schon Details über diese Struktur zu nennen.
Damit sollen Synergieeffekte genutzt, Doppelgleisigkeiten vermieden und Förderungslücken geschlossen werden.
|
|
|
|
|
|
Konzentration der wirtschaftsorientierten Förderprogramme |
|
| |
Gleichzeitig sollen die wirtschaftsorientierten Forschungs- und Technologieförderprogramme des Infrastruktur- und des Wirtschaftsministeriums zusammengeführt werden. Dabei handelt es sich unter anderem um die Kompetenzzentrenprogramme wie "k-plus". Unklar ist noch, wo die Konzentration erfolgen soll.
|
|
|
|
|
|
"Haus der Forschung" als räumliches Zentrum |
|
| |
Geplant ist weiters ein "Haus der Forschung", in dem ein Großteil der Forschungsförderungseinrichtungen des Bundes wie die Fonds, der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT), die Nationalstiftung etc. räumlich zusammengefasst werden sollen.
Als weitere Ziele nannte Gorbach den "Ausbau der klassischen Antragsförderung, insbesondere im KMU-Bereich", autonome Entscheidungsfindung bei Projektvergaben, die Harmonisierung mit den Forschungsprogrammen der EU und die Schaffung eines einheitlichen Ansprechpartners, einerseits für die Länder, andererseits für den internationalen Wettbewerb um Fördergelder.
|
|
|
|
|
|
FWF bleibt unabhängig |
|
| |
Auch über die Zukunft des FWF herrscht nun - zum Teil - Klarheit: Der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) bleibt unabhängig, Reformen des Fonds sind aber geplant - in Anpassung an das Universitätsgesetz (UG) 2002.
So soll ein Aufsichtsrat eingerichtet sowie das Kuratorium und die Delegiertenversammlung "verschlankt" werden. Die Funktion des Fonds-Präsidiums und der Referenten werden künftig öffentlich ausgeschrieben.
|
|
|
|
|
|
Regierung: 1,2 Mrd. Euro zusätzlich bis 2006 |
|
| |
Die Regierung betonte, dass bis 2006 zusätzlich zum Regelbudget 1,2 Mrd. Euro für F&E zur Verfügung gestellt werden. 600 Mio. Euro davon werden in Form von Sondermitteln aus dem Budget kommen, die andere Hälfte durch die geplante Nationalstiftung für Forschung, die jährlich 125 Mio. Euro ausschütten soll, und durch steuerliche Maßnahmen wie Forschungsfreibetrag und -prämie.
Mit der Forschungsstiftung für Forschung soll laut Regierung mittelfristige budgetäre Planungssicherheit geschaffen werden.
|
|
|
|
|
|
Details zum Budget der neuen Forschungsstiftung |
|
| |
75 Mio. Euro der jährlichen Ausschüttung der Nationalstiftung sollen durch eine Zweckwidmung der Erträge eines 1,5 Mrd. Euro umfassenden Kapitalstocks der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) erzielt werden. Laut Grasser wird dadurch die Gewinnausschüttung der OeNB an das Bundesbudget geringer, "von den 75 Mio. Euro gehen 44 Mio. Euro zu Lasten des Budgets".
Grasser verwies in diesem Zusammenhang auf die schwankende Gewinnsituation der Notenbank. In den vergangenen drei Jahren habe man zwar Rekordwerte erzielt, von denen auch die Forschung profitiert habe, doch das werde in den nächsten Jahren "deutlich nach unten gehen".
Für die beiden Forschungsfonds habe das bedeutet, dass sie statt wie zuletzt 56 Mio. Euro von der Nationalbank nur 30 Mio. Euro erhalten hätten. Die Fixierung auf 75 Mio. Euro bedeute damit eine "wichtige Verstetigung und ein Mehr von 45 Mio. Euro", sagte Grasser.
|
|
50 Millionen Euro vom ERP-Fonds
Weitere 50 Mio. Euro für die jährliche Ausschüttung der Forschungsstiftung sollen durch eine Zweckwidmung der Erträge eines Kapitalstocks in Höhe von 1,8 Mrd. Euro des ERP-Fonds erzielt werden. Laut Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) wird dadurch die Mittelvergabe des ERP-Fonds in Form günstiger Kredite an die Wirtschaft in Höhe von 400 Mio. Euro nicht tangiert, "dies bleibt aufrecht". Zudem sollen von diesen 400 Mio. Euro ERP-Krediten in einem Umfang von rund 100 Mio. Euro "noch stärker in Richtung Forschung und Technologie" gelenkt werden. |
|
|
|
|
|
|
Stiftungsrat mit Vertretern der Ministerien |
|
| |
Für die Forschungsstiftung soll laut Bartenstein ein Stiftungsrat eingerichtet werden, in dem Vertreter des Finanz-, Infrastruktur-, Wirtschafts- und Bildungsministeriums sowie Vertreter der OeNB und des Forschungsrats mit beratender Stimme sitzen.
Geschäftsführend soll ein Stiftungsvorstand tätig sein, wobei sich Bartenstein vorstellen kann, dass dieser in Personalunion mit der Geschäftsführung der Austria Wirtschaftsservice GmbH (AWS) geführt werden könnte, um Mittel zu sparen.
Geplant ist weiters, dass die Forschungsstiftung als Finanzierungsinstrument bestehende Strukturen, Instrumente und Einrichtungen für die Entscheidungsfindung und Abwicklung nutzt.
|
|
|
|
|
|
Weitere Reformschritte Für RFT und FWF |
|
| |
Zudem plant die Regierung folgende weitere Reformschritte:
- Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung soll in eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit überführt werden. Als Organe des Rates sind eine Ratsversammlung - gebildet aus den bisherigen Ratsmitgliedern - und ein Geschäftsführer geplant.
- Der Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) bleibt unabhängig und wird nicht wie andere Fördereinrichtungen in eine Gesellschaft integriert.
Dennoch sind Reformen des Fonds geplant, um diesen an das Universitätsgesetz 2002 anzupassen. So soll ein Aufsichtsrat eingerichtet werden, das Kuratorium und die Delegiertenversammlung "verschlankt" und die Funktion des Präsidiums und der Referenten künftig öffentlich ausgeschrieben werden.
|
|
|
01.01.2010 |
