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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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EU-Parlament will Forschung an Embryonen fördern |
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| | | Das EU-Parlament hat sich am Mittwoch mit 298 gegen 214 Stimmen (21 Enthaltungen) dafür ausgesprochen, die Forschung an menschlichen Embryonen mit EU-Mitteln zu fördern. Eine Stichtagsregelung soll gelten. |
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Forschungsrahmenprogramm und Stammzellforschung
Das 2001 beschlossene sechste Forschungsrahmenprogramm der EU sieht im Prinzip die Möglichkeit vor, auch die ethisch umstrittenen Arbeiten mit embryonalen Stammzellen zu finanzieren. Dagegen hatten sich aber einige EU-Länder, insbesondere Österreich, zur Wehr gesetzt. Die EU-Kommission erklärte sich daraufhin bereit, bis Ende 2003 keine Mittel für Forschung mit menschlichen Embryos und embryonalen Stammzellen frei zu geben. |
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 Moratorium für die EU-Stammzell-Förderung (30.7.02) |
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Juristisch nicht bindend, aber politische Signalwirkung |
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Die Position des EU-Parlaments ist juristisch nicht bindend, hat aber politische Signalwirkung. Die Entscheidung liegt bei den Ministern der EU-Mitgliedsländer, die nach aktuellem Stand am 3. Dezember darüber abstimmen sollen.
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Reaktionen auf das Abstimmungsergebnis |
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"Damit dürfen weiter Embryonen getötet werden", kommentierte die ÖVP-Abgeordnete Marilies Flemming das Abstimmungsergebnis.
Der Berichterstatter des EU-Parlaments, Peter Liese sprach von einem "Pyrrhussieg der Befürworter von Forschung an embryonalen Stammzellen". Denn diese Position des EU-Parlaments sei im EU-Rat nicht mehrheitsfähig und werde zu endlosen Diskussionen unter den EU-Staaten führen.
Liese geht davon aus, dass Österreich, Deutschland, Italien und Portugal gegen die Förderung von Forschung an embryonalen Stammzellen stimmen werden. Diese Länder haben genug Stimmen, um eine Entscheidung zu verhindern.
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Forschung kann national verboten werden |
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Derzeit gilt noch das Moratorium für die Vergabe von EU-Mitteln für diese Forschung. Die Diskussion geht ausschließlich darum, ob im sechsten Rahmenprogramm für die Forschung EU-Gelder für solche Projekte vergeben werden sollen.
Unstrittig ist, dass es weiter Entscheidung der Mitgliedsländer ist, ob sie die Forschung national erlauben oder nicht.
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01.01.2010 |
