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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Lösung beim Uni-Zugang zeichnet sich ab |
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| | | Beim Universitätszugang zeichnet sich derzeit eine Lösung ab, die in Richtung einer vorerst auf zwei Jahre befristeten Rückkehr zum Herkunftslandprinzip in der Medizin gehen dürfte. In einem Gespräch in Brüssel hat Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) diese Variante als einzige nicht diskriminierende Lösung dargestellt: "Wer in Deutschland einen Zugang mit Matura hat, kann bei uns zur Zulassung kommen. Juristisch ist das nicht gleichheitswidrig." |
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Aber seitens des Ministeriums betonte man wenig später, dass noch keine Lösung fix sei. Auch andere Optionen würden nach wie vor noch geprüft.
Dies betonte auch ein Sprecher von EU-Bildungskommissar Jan Figel: Die Gespräche würden noch andauern, es gebe noch keine endgültige Lösung.
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Rückkehr zum Herkunftslandsprinzip? |
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Zuletzt waren drei Varianten für eine Lösung beim Hochschulzugang im Gespräch: Eine Rückkehr zum Herkunftslandsprinzip würde bedeuten, dass Medizin-Studenten aus dem EU-Ausland künftig nur noch dann zum österreichischen Aufnahmeverfahren zugelassen würden, wenn sie auch im Heimatland die Zulassungsvoraussetzungen erfüllen.
Dies schließt etwa deutsche Numerus Clausus-Flüchtlinge aus - eine ähnliche Regelung hat bereits (für alle Fächer) vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegolten, der Anfang Juli 2005 die bestehenden Zugangsregelungen für Studenten aus dem EU-Ausland aufgehoben hatte.
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Andere Varianten gleichheitswidrig |
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Bei den beiden anderen Möglichkeiten - konkret das belgische Modell, bei dem man für einen Zugang zur Universität einen Wohnsitz in Belgien nachweisen muss, und die Möglichkeit einer Quotenregelung - hätten Europarechtsexperten ihr umgekehrt erklärt, dass diese gleichheitswidrig seien, so Gehrer.
In dieser Frage müsse man sich auf das verlassen, was die Juristen sagen. Laut Gehrers Sprecher Thomas Schmid will das Ministerium aber noch weitere Rechtsmeinungen einholen.
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Noch kein Gesetzesentwurf |
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Für die Lösung mit der teilweisen Rückkehr zum Herkunftslandsprinzip sei "nur eine kleine Gesetzesnovelle notwendig", so Gehrer. Darüber werde auch im Parlament bereits "diskutiert". Ein konkreter Gesetzesentwurf liege aber noch nicht vor.
Die EU-Kommission muss aus Sicht Gehrers formal nicht zustimmen, aber die Gespräche mit ihr seien gut verlaufen. "Wir wollen eine gemeinsame Lösung finden mit der Kommission." Diese müsse EU-konform sein und dürfe nicht auf einzelne Nationen abstellen.
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Hochschulzugang in Europa
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Die Grafik zeigt die aktuellen Beschränkungen des Zugangs zu verschiedenen Studienrichtungen in Europa an.
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Vorsichtiges Oppositions-Ja |
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Die sich abzeichnende Rückkehr zum Herkunftslandsprinzip beim Hochschulzugang stößt bei der Opposition auf vorsichtige Zustimmung.
SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal bezeichnete dies in einer Aussendung als "großartig", fragt sich aber, warum die Medizin-Studenten ein Jahr lang "die ganze Quälerei" mitmachen hätten müssen.
Nun müsse aber auch jener Paragraf aufgehoben werden, der es den Unis erlaubt, Studenten noch vor dem Studienbeginn mittels Eignungstests abzulehnen.
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"Keine Dauerlösung" |
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Für den Grünen Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald ist eine Rückkehr zum Herkunftslandsprinzip eine "kurzfristige Krisenintervention, aber keine Dauerlösung".
"Die auf zwei Jahre limitierte Ermächtigung von Rektoren an ihren Universitäten für bestimmte Studienrichtungen eigene Zulassungsbestimmungen zu erlassen, ist mit Gehrers Aussagen keineswegs erloschen und die Frage eines freien und fairen Hochschulzugangs nicht gelöst", so Grünewald in einer Aussendung.
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Keine Einbindung der Studenten |
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BZÖ-Wissenschaftssprecherin Magda Bleckmann bezeichnete in einer Aussendung die Maßnahme als "kurzfristig sinnvoll" und forderte erneut eine generelle Erhöhung der Studiengebühren im ersten Semester auf 5.000 Euro in Verbindung mit einem Uni-Scheck im Wert von 4.637 Euro für österreichische Maturanten.
Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) wiederum grämt sich über einen "Alleingang der Regierung": Die Studenten seien in eine mögliche Lösung nicht eingebunden worden. Gleichzeitig fordert sie eine komplette Aufhebung der Zugangsbeschränkungen.
[science.ORF.at/APA, 24.1.06]
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01.01.2010 |
