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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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EU-Sicherheitsforschung: Grundrechte schützen |
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| | | Unter österreichischer Leitung befasst sich ein Projekt mit dem Thema Sicherheit unter Schutz der Privatsphäre und Grundrechte. Vorgestellt wurde es bei der ersten EU-Sicherheitforschungs-Konferenz in Wien. |
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Bei der zweitägigen, von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft und der EU-Kommission getragenen Konferenz treffen sich rund 1.000 Experten, um ein breites Spektrum von Themen - vom Schutz kritischer Infrastruktur über Grenzsicherung bis zu weltraumgestütztem Krisenmanagement und sozialwissenschaftlichen Aspekten von Sicherheit - zu behandeln.
Rufdatenspeicherung, biometrische Ausweise, Satellitenüberwachung - wie können Sicherheitsforschung und -technologien "privatsphärenfördernd" und grundrechtskonform gestaltet werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich auch ein europäisches Projekt unter Federführung des Instituts für Technologiefolgenabschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften.
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Grundrechte und Privatsphäre schützen ... |
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Im geplanten 7. EU-Forschungsrahmenprogramm wird es erstmals einen Schwerpunkt im Bereich Sicherheitsforschung geben.
Zur Vorbereitung davon wurde ein eigenes Programm gestartet, in dessen Rahmen das ITA gemeinsam mit dem Dänischen und Norwegischen Technologierat und dem Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein das Projekt durchführt.
"Es war der Wunsch der Kommission, dass Grundrechte und Privatsphäre bei der Sicherheitsforschung nicht untergehen", sagte Projektleiter Johann Cas gegenüber der APA.
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... mit Hilfe eines Kriterienkatalogs |
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Als Ziel des Projekts nennt Cas, durch innovative Technologien und Maßnahmen, die mit dem Schutz der Privatsphäre und den Menschenrechten im Einklang stehen, zu einer sicheren Zukunft der Menschen in Europa beizutragen.
"Wir wollen einen Kriterien- und Entscheidungskatalog erarbeiten, wie privatsphärenfördernde Anforderungen bei der Entwicklung und Einführung von Sicherheitstechnologien berücksichtigt werden können."
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Sicherheitsbedürfnis der Europäer
Am Montag verwies der Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im EU-Parlament, Karl von Wogau, auf das hohe Sicherheitsbedürfnis der europäischen Bevölkerung im Rahmen der EU-Konferenz: 77 Prozent glaubten, dass die EU eine starke Rolle bei Sicherheit und Verteidigung spielen müsse. Und mehr als 50 Prozent seien für eine europäische Armee. "Das zeigt, das sind Themen, wo die Bürger der EU sehr wohl nach wie vor etwas zutrauen". |
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Effekte von Sicherheitsmaßnahmen beachten |
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Derzeit sei man vielfach unter dem Eindruck von Ereignissen versucht, Sicherheitsmaßnahmen einzuführen, ohne deren Effekte, etwa auf die Privatsphäre, zu kennen. Gleichzeitig wisse man aber nicht mit Gewissheit, ob diese tatsächlich einen Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit leisten.
Als ein Beispiel nennt der Wissenschaftler die strittige Rufdatenspeicherung. "Diese kostet viel, ist ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte, und es spricht viel dafür, dass es wenig bringen wird", meint Cas.
Bei vielen neuen Sicherheitstechnologien gebe es Gestaltungsspielräume, wie etwa bei den biometrischen Ausweisen. Hier gebe es die Möglichkeit dezentraler Konzepte für die biometrischen Daten ebenso wie den Aufbau zentraler Datenbanken. "Unser Ziel ist es, solche Gestaltungsspielräume und deren Auswirkungen auf die Privatsphäre aufzuzeigen."
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Projekt mit partizipativem Ansatz |
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In dem 830.000-Euro-Projekt, das von der EU mit 75 Prozent gefördert wird, soll ein stark partizipativer Ansatz verfolgt werden.
Dazu wollen die Wissenschaftler verschiedene Szenarien einer möglichen Gestaltung von verschiedenen Sicherheitstechnologien ausarbeiten und mit diesen verschiedene Gruppen der Bevölkerung aus unterschiedlichen europäischen Staaten konfrontieren.
[science.ORF.at/APA, 20.2.06]
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EU-Sicherheitsforschungskonferenz
Am heutigen Montagnachmittag geht es noch um die Frage, wie Forschung zur Erhöhung der Sicherheit beitragen könne. So sollen etwa Satellitenprojekte wie das Navigationssysteme Galileo oder GMES (Global Monitoring for Environment and Security) für eine europäische Sicherheitsinfrastruktur genutzt werden. Der Dienstag ist dem Vorbereitungsprogramm für den Schwerpunkt Sicherheitsforschung im geplanten 7. EU-Forschungsrahmenprogramm gewidmet. |
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 Details zur Konferenz |
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Mehr zum Thema in science.ORF.at:
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01.01.2010 |
