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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Neue ÖH-Führung soll bis Freitag stehen |
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| | | Die neue Führung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) wird voraussichtlich am Freitag bekannt gegeben. Bis dahin soll auch geklärt werden, wie der geplante Boykott der Studiengebühren aussehen soll. |
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Inhaltliches und Personelles als Paket |
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Sowohl die Personalfragen als auch inhaltliche Details dürften bis Ende der Woche abgeklärt sein, hieß es von Seiten des Verbandes Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) am Dienstag. Konkreter ist dabei der von VSStÖ, den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und dem Kommunistischen StudentInnenverband (KSV) angestrebte Studiengebühren-Boykott geworden.
Inhaltliche und personelle Details wollen die Koalitionsverhandler nicht preisgeben. Erst das Gesamtpaket soll der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die Amtsperiode der neuen ÖH-Spitze beginnt am 1. Juli, die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung ist für kommende Woche anberaumt.
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Studiengebühren-Boykott: Treuhandkonto |
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Für einen möglichen Studiengebühren-Boykott müssen vor allem noch technische Fragen abgeklärt werden. Grob dürfte das Modell folgendermaßen aussehen: Die Studenten bezahlen die Studiengebühren nicht auf das auf dem Erlagschein genannte Konto ein, sondern auf ein notarielles Treuhandkonto.
Ab einer bestimmten Beteiligung will die ÖH dann beim Bildungsministerium erneut die Rücknahme der Studiengebühren einfordern - sollte die Beteiligung zu gering sein, wird das gesamte Geld ans Ministerium überwiesen.
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Die ÖH-Wahlen im Mai
Bei den Wahlen zur ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, haben die GRAS zwölf und der VSStÖ elf Mandate errungen, wodurch sie auf eine Mehrheit von 23 der insgesamt 45 Sitze kommen. Gleichzeitig kündigten beide Fraktionen aber an, auch den KSV (zwei Mandate) in die neue ÖH-Exekutive einbeziehen zu wollen. |
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 Alle Ergebnisse der ÖH-Wahl |
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An der Spitze der ÖH wird Frau stehen |
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Fix dürfte sein, dass die ÖH in den kommenden beiden Jahren von einer Frau geführt wird. Entweder GRAS-Bundessprecherin Anita Weinberger oder VSStÖ-Chefin Andrea Mautz werden nach Agnes Berlakovich (VSStÖ, 1995-1997) den erst zweiten ÖH-Vorsitz innehaben, der nicht von einer bürgerlichen Studenten-Gruppierung gestellt wird.
Rein rechnerisch bessere Chancen dürften dabei Weinberger zukommen, deren GRAS mit zwölf Mandaten um einen Sitz mehr in der Bundesvertretung hat.
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Rot-Grüne Halbzeitlösung? |
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Möglich ist aber auch eine Halbzeit-Lösung, wonach beide Fraktionen je ein Jahr den ÖH-Vorsitz führen. Sollten sich VSStÖ und GRAS hingegen auf eine Vorsitzende für die gesamte Amtsperiode einigen, dürfte der jeweils anderen Gruppierung der ÖH-Chefsessel an der Uni Wien zufallen, in deren Universitätsvertretung beide Fraktionen auf je acht Mandate kommen - auch dort ist eine Mehrheit fix und eine Koalition schon vereinbart.
(APA)
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01.01.2010 |
