Rektoren-Ablehnung an der Boku rechtens

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	Rektoren-Ablehnung an der Boku rechtens
		Die Zurückweisung des Dreiervorschlags des Senats der Universität für Bodenkultur Wien für den Rektorsposten durch den Universitätsrat war nach Rechtsmeinung des Wissenschaftsministeriums korrekt.

Wie Hochschul-Sektionschef Friedrich Faulhammer am Montag gegenüber der APA erklärte, sei dies die seit Inkrafttreten des Universitätsgesetzes 2002 übliche Rechtsmeinung des Ressorts, die bereits mehrmals abgegeben worden sei.

Jedes Organ muss die Entscheidung mittragen

Wenn ein Organ einen Vorschlag von einem anderen Organ erhalte, dann könne es diesen genehmigen oder nicht genehmigen, wobei letztere Entscheidung im Fall des Dreiervorschlags eben zurückweisen bedeute. "Es ist nicht möglich, ein Organ zu einer Entscheidung zu zwingen, die es inhaltlich nicht mittragen könnte", so Faulhammer.

Das sei die übliche Vorgangsweise zwischen Organen. Beim Rektor gehe es auch um die "doppelte Legitimation, zum Rektor darf nur jemand bestellt werden, der das Vertrauen sowohl von Senat als auch von Uni-Rat genießt".

Im Universitätsgesetz habe man das explizit nicht verankert, weil es "selbstverständlich" ist, sagte Faulhammer unter Hinweis auf die Bemühungen, das Gesetz schlank zu halten.

Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Bestellung von Ministern nach Vorschlag des Bundeskanzlers durch den Bundespräsidenten. Auch in diesem Fall könne der Bundespräsident den Vorschlag zurückweisen

Kritik an der Entscheidung des Uni-Rats

Der Universitätsrat der Boku hatte am 11. Mai den Dreiervorschlag des Senats zurückgewiesen. Als Begründung wurde die Mangelhaftigkeit des Senats-Vorschlags genannt: Nicht alle drei Kandidaten würden die nötigen gesetzlichen Voraussetzungen für das Rektorenamt erfüllen.

Diese Entscheidung des Uni-Rats wurde vor allem deswegen kritisiert, weil der Senat an erste Stelle seines Vorschlags die ehemalige Vizepräsidentin der Donau-Universität Krems, Ingela Bruner, gereiht hatte. Bruner hatte damit die Chance, erste Rektorin an einer Universität zu werden.

[science.ORF.at/APA, 21.5.07]


	Universität für Bodenkultur