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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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EU-Kommission: "Galileo" aus EU-Geld finanzieren |
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| | | Die EU-Kommission will den Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo nach dem Scheitern des beauftragten Firmen-Konsortiums aus dem EU-Budget finanzieren und die Projekte neu ausschreiben. |
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Kommissionsvizepräsident Jacques Barrot präsentiert die Pläne der Kommission am Mittwoch in Brüssel. Kritik kam im Vorfeld bereits aus Deutschland, das um bereits zugesagte Projekte fürchtet.
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"Kriegserklärung" an Staaten mit Vorarbeiten |
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Das wäre eine "komplette Revision" dessen was bisher vereinbart war und "bedenklich", sagte die Vorsitzende des Industrieausschusses, die deutsche CSU-EU-Abgeordnete Angelika Niebler am Dienstag in Brüssel. Die Ausschreibung der Projekte wäre eine "Kriegserklärung für Staaten, die bereits Vorarbeiten geleistet haben".
Erst in der Vorwoche wurde in Paris ein Vertrag unterzeichnet, wonach die Bodenstationen für die erste Phase des Projektes in Oberpfaffenhofen bei München angesiedelt werden soll.
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EU-Finanzrahmen müsste aufgeschnürt werden |
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Von den rund 3,4 Mrd. Euro, die für den Aufbau von Galileo des geplanten Konkurrenzsystems für das amerikanische GPS notwendig sind, ist nur rund eine Mrd. Euro schon jetzt im EU-Haushaltsplan vorgesehen, unter anderem im Budget der ESA, die den Galileo-Aufbau federführend leiten soll.
Der Rest soll aus ungenutzten Geldern im Struktur- oder Agrarbereich kommen, heißt es in Brüssel, die sonst an die Mitgliedstaaten zurückfließen. Laut Niebler müsste der EU-Finanzrahmen aufgeschnürt werden "und da wünsche ich schon jetzt viel Vergnügen".
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Konkurrenz wird befürchtet |
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Medienberichten zufolge soll sich Deutschland für eine Vergabe entsprechend dem Beitrag des jeweiligen Mitgliedstaats eingesetzt haben. Bei einer Ausschreibung wird die Konkurrenz aus Frankreich und Italien befürchtet.
Nach einem Bericht von "Focus" sollen sich der französische Präsident Nicolas Sarkozy und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel aber bei ihrem letzten Treffen in Meseberg darauf verständigt haben, Galileo notfalls ganz alleine zu finanzieren.
Aus der Kommission heißt es laut Reuters, wenn es bis Jahresende keine Entscheidung gebe, stehe das gesamte Projekt auf dem Spiel. Galileo soll insgesamt aus 30 Satelliten bestehen und ab 2012 laufen.
[science.ORF.at/APA, 19.9.07]
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01.01.2010 |
