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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Unizugang: Wird EU-Verfahren auf Eis gelegt? |
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| | | Die EU-Kommission schließt nicht mehr aus, dass das Verfahren zum österreichischen Uni-Zugang tatsächlich noch vor dem EU-Gipfel behandelt - und in weiterer Folge auf Eis gelegt werden könnte. |
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Am kommenden Mittwoch findet eine der vier jährlichen Sitzungen zu den zahlreichen Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission statt. Bisher ist das Verfahren gegen Österreich wegen der strittigen Medizin-Quoten nicht auf der Tagesordnung, was sich allerdings ändern könnte.
Aus mit dem Fall befassten Kreisen hieß es zur APA, "es geht in diese Richtung". Das Verfahren könnte beispielsweise für eine bestimmte Zeit ausgesetzt und damit Österreich Zeit gegeben werden, weitere Zahlen zu liefern.
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Keine Lösung, aber "für einige Jahre Ruhe" |
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Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) hatte bei einem Besuch beim Luxemburger Premierminister Jean-Claude Juncker erklärt, er erwarte, dass die EU-Kommission die Frage des Uni-Zugangs noch vor dem Gipfel nächste Woche in Lissabon löse. Mit einer Einstellung des Verfahrens wäre das Problem zwar nicht gelöst, aber "für einige Jahre Ruhe", so Gusenbauer.
"Ich nehme an, damit drückt der Bundeskanzler seine Hoffnung aus, dass die österreichischen Argumente überzeugend sind", sagte der Sprecher von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso.
Der Zeitplan für die Entscheidung hänge davon ab, "wie sich die Sache rechtlich und sachlich darstellt". Dass es zuletzt konkret in dieser Sache Kontakte zwischen dem Bundeskanzler und Barroso gegeben habe, wollte er nicht ausschließen.
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Analyse abschlossen |
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Theoretisch kann der Kommissionspräsident die Tagesordnung jederzeit ändern und neue Themen aufnehmen bzw. andere absetzen, so ein EU-Experte. Grundsätzlich gelte ein "Beschleunigungsgebot": Wenn die Behörde in einem Fall in der Lage sei, eine Entscheidung zu treffen, müsse sie diese auch treffen.
Die zuständige Abteilung von Bildungskommissar Jan Figel hat die österreichischen Unterlagen - ein Konvolut von rund 500 Seiten, das Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) Ende Mai übergeben hat - weitgehend analysiert. Die Analyse ist im Großen und Ganzen abschlossen, so Figels Sprecher. Laut bisherigem Zeitplan sollten die Uni-Quoten erst bei der nächsten Sitzung im November behandelt werden.
[science.ORF.at/dpa, 12.10.07]
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01.01.2010 |
