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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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Neue ÖH-Führung tritt ihr Amt an |
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| | | Erst zum zweiten Mal seit 1945 tritt am Montag eine linke Exekutive in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH)
ihr Amt an. |
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Die 23-jährige Linzer Sozialwirtschaftsstudentin Anita Weinberger von den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) löst Martin Faißt (AktionsGemeinschaft) als ÖH-Chefin ab und wird gemeinsam mit Andrea Mautz vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) als Vorsitzendenteam auftreten.
Als Hauptziel wollen sie mittels Gebühren-Boykott, Verfassungsklagen und einem Volksbegehren die Einführung von Studienbeiträgen zu Fall bringen.
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Abwechselnde Führung |
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Offiziell fungiert Weinberger im ersten Jahr als ÖH-Chefin und Mautz als ihre Stellvertreterin, im zweiten Jahr wechseln sie die Positionen. Zweite stellvertretende Vorsitzende wird in beiden Jahren Irene Zavarsky vom Kommunistischen StudentInnenverband (KSV) sein.
Das von den drei Fraktionen ausgehandelte Koalitionspapier umfasst die fünf Schwerpunkte "ÖH als Interessenvertretung", "Bildungspolitik", "Soziales", "Feministische Politik" und "Gesellschaftspolitik". Ein Koalitionsrat, der von jeweils zwei Personen von GRAS, VSStÖ und KSV besetzt wird, kann für die Vorsitzenden als bindend anzusehende Entscheidungen treffen.
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Das Boykott-Modell |
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Das Boykott-Modell sieht die Einrichtung eines Treuhandkontos vor, auf das die Studenten - statt an die vom Ministerium eingerichteten Konten - die Studiengebühren in der Höhe von 5.000 Schilling einzahlen sollen.
Sind bis zum 12. Oktober - als rund zwei Wochen vor
dem Ende der Inskriptionsfrist - die Gebühren von mindestens 30.000 Studenten auf dem Konto eingelangt, will man die Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) auffordern, die Einführung der Studienbeiträge rückgängig zu machen.
Sollte das Quorum verfehlt werden, wird der Gesamtbetrag ans Ministerium überwiesen und der Schwerpunkt auf andere Maßnahmen wie die Unterstützung des Bildungsvolksbegehrens im November oder Klagen beim Verfassungsgerichtshof verlegt. Am 11. Oktober ist außerdem ein großer Aktionstag geplant.
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Neun Referate |
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Die ÖH wird künftig neun Referate umfassen: Wie bisher gibt es auch weiterhin ein Sozialreferat, ein bildungspolitisches Referat, ein Frauenreferat, ein Wirtschaftsreferat, ein Referat für Gesellschaftspolitik und Menschenrechte, ein internationales Referat, ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit und ein Referat für ausländische Studierende. Neu eingerichtet wird eine HomoBiTransgender-Referat.
Zusammen kommen GRAS (12), VSStÖ (11) und KSV (2) auf 25 der 45 Sitze in der Bundesvertretung, dem Österreich weiten Studentenparlament. Die AG stellt 15 Mandatare, die Fachschaftslisten (FLÖ) kommen auf zwei, das Liberale StudentInnenforum (LSF) ebenfalls auf zwei und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) auf ein Mandat.
(APA/red)
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01.01.2010 |
