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Patente auf Stammzellen?  
  Dem Europäischen Patentamt (EPA) in München liegen derzeit an die 100 Anträge auf Erteilung von Patenten auf Stammzellen vor. Bisher ist nicht entschieden, wie die Organisation mit den Anträgen umgehen wird.  
Dies teilte das Amt am Freitag bei der Vorstellung seines Jahresberichts mit.
Abwarten auf EU-Ethik-Kommission
Grundsätzlich sei das Amt an die Gesetze und vorherrschenden Meinungen der derzeit 20 Vertragsstaaten gebunden. Da auch hier noch keine gemeinsame Linie bestehe, erwarte das EPA eine für Ende des Jahres von der Ethik-Kommission der EU in Brüssel angekündigte Stellungnahme ab.

Gugerell betonte, dass sich die Patentanträge auf Stammzellen noch in einem frühen Stadium befänden und absehbar nicht zur Entscheidung anstünden.
Patent auf menschliches Leben?
Das EPA stand in der vergangenen Zeit häufiger wegen seines Umgangs mit der Gentechnik in der Kritik. Laut Gugerell wird vermutlich Anfang nächsten Jahres die mündliche Verhandlung über ein umstrittenes Patent auf menschliches Leben beginnen, welches das EPA der Universität Edinburgh (Schottland) erteilt hatte.

Gegen dieses Patent hatten unter anderem die Bundesregierung sowie die Regierungen der Niederlande und Italiens Einspruch eingelegt.
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2000: Knapp 143.000 Patentanmeldungen
Nach den Worten von EPA-Präsident Ingo Kober verzeichnete das Amt im vergangenen Jahr mit 142.950 Patentanmeldungen einen neuen Rekord. Gegenüber dem Jahr 1999 bedeutete dies demnach ein Wachstum von 16 Prozent. In den vergangenen zehn Jahren habe sich die Zahl der Anmeldungen praktisch verdoppelt. Das EPA ist eine zwischenstaatliche Organisation und soll nach einem einheitlichen und zentralisierten Verfahren europäische Patente erteilen.
->   Europäisches Patentamt
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Boom der Gentechnik
Die meisten Anmeldungen kamen mit 28 Prozent aus den USA, vor Deutschland mit 20 Prozent und Japan mit 17 Prozent. Bei den Bereichen lag die elektrische Nachrichtentechnik mit 9,3 Prozent vor der Medizintechnik (8,8 Prozent) und elektrischen Bauteilen (7 Prozent).

Den größten Zuwachs bei den Neuanmeldungen verzeichneten die Boom-Branchen Datenverarbeitung mit einem Plus von 28 Prozent und Biochemie/Gentechnik mit einem Plus von 23,4 Prozent.

(APA/AFP)
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01.01.2010