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Neues aus der Welt der Wissenschaft |
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SPÖ-Niederwieser: "Kartenhaus Universitätsreform" |
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| | | SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser bezeichnete die Universitätsreform der Regierung am Dienstag als "Kartenhaus" und stellte weitgehende Bedingungen für die Zustimmung seiner Partei zum Gesetzentwurf. |
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Nach ihm vorliegenden Umfrageergebnissen seien bis zu 90 Prozent der Universitätsmitarbeiter gegen die Uni-Reform, wie sie derzeit ist, sagte Erwin Niederwieser - sie werde nur noch von einer kleinen Gruppe von zur Teamarbeit nicht fähigen Professoren getragen.
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Anfechtung vor dem Verfassungsgerichtshof |
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Obwohl die Wissenschaftspolitik weitgehend vom Finanzminister gestaltete werde, habe die SPÖ Forderungen an Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP). Es ist aber nicht zu erwarten, dass Leitungsagenden vom Uni -Rat wieder zum Senat zurückwandern werden, wie Niederwieser fordert, weshalb die SPÖ vor den VfGH gehen werde:
"Und daher denken wir, dass ein zentrales Steuerungsinstrument - nämlich 'Wer ist das oberste Lenkungsorgan der Universität?' verfassungsrechtlich nicht abgedeckt ist. Daher werden wir diesen Weg auch beschreiten", so Niederwieser im ORF Radio.
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Reaktion der ÖVP: Gelassenheit
In einer ersten Reaktion auf die angekündigte Verfassungsklage zeigte sich die ÖVP gelassen. ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek betonte, der UG-Vorschlag entspreche den verfassungsmäßigen Vorgaben bezüglich Selbstverwaltung sowie Lehr- und Forschungsfreiheit.
Die Struktur des Gesetzes folge internationalen Beispielen. Künftig trage die Gruppe mit der höchsten wissenschaftlichen Qualifikation, also die Professoren, die Verantwortung für die nunmehr stärker autonom gestalteten Entscheidungen, so Brinek in einer Aussendung. |
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Abschaffung der Studiengebühren |
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Wenn die SPÖ wieder eine Mehrheit im Parlament bekäme, so Niederwieser, würde sie die Studiengebühren abschaffen.
Das sei so zu machen, wie derzeit Betriebe steuerlich begünstigt werden: "Zu sagen, auf dieses Geld können wir nicht verzichten, ist einfach falsch. Es ist eine Frage der Prioritäten, ob ich sage: 'Die Betriebe sind zu entlasten, oder die Studierenden und deren Eltern sind zu entlasten.'"
Weitere Kritikpunkte der SPÖ: Zu wirtschaftslastige Uni-Ausrichtung und Demotivation der Assistenten.
Martin Haidinger, Ö1-Wissenschaftsredaktion/science.ORF.at
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01.01.2010 |
