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Institut für Technikfolgen - Abschätzung, Österreichische Akademie der Wissenschaften, Wien |
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Strategische Umweltprüfung auf dem Vormarsch |
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| | | In Österreich kommt die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für Politiken, Pläne und Programme, die sogenannte Strategische Umweltprüfung (SUP) in immer mehr Pilotversuchen zum praktischen Einsatz. |
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Was ist SUP? |
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Im Gegensatz zur klassischem UVP, die sich auf Projekte (z.B. Fabriken, Straßenbauten) bezieht, analysiert die SUP die Umweltfolgen von übergeordneten planerischen Aktivitäten und optimiert Planungs- und Entscheidungsprozesse, vor allem im Bereich Raum-, Verkehrs- und Abfallwirtschaftsplanung. Wesentliche Elemente sind Öffentlichkeitsbeteiligung und Suche nach Alternativen.
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Noch keine gesetzliche Verpflichtung |
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Zwar liegt bereits seit Dezember 1996 ein Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission vor, doch die EU-Mitgliedstaaten konnten sich im Ministerrat erst im März 2000 auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen, womit der Ball wieder beim Europäischen Parlament liegt. Es wird damit gerechnet, dass die Richtlinie Mitte 2001 beschlossen werden wird. Danach muss diese noch in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzungsfrist wird jedoch noch weitere drei Jahre betragen.
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SUP in Österreich |
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Auch ohne gesetzliche Grundlagen kommt die SUP bereits zur Anwendung. Österreich ist in Europa Vorreiter: Bereits neun SUPs wurden bzw. werden durchgeführt, z.B. bei der Planung des übergeordneten Verkehrsnetzes im West-Ost-Korridor entlang der Donau oder beim Weizer Flächenwidmungsplan, dem Wiener Abfallwirtschaftsplan oder dem Grazer Energiekonzept. Derzeit in Gang sind eine SUP für das nördliche Industrieviertel in Niederösterreich und jene zum Raumentwicklungs- und Verkehrskonzept Wien-Nordost.
(MN)
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